Christian Schöbi neuer Kantonsrichter
Die Septembersession 2010 stand für die CVP Subfraktion Rheintal ganz im Zeichen der glänzenden Wahl von CVP-Mitglied Dr. Christian Schöbi aus Altstätten zum neuen hauptamtlichen Richter am Kantonsgericht. Mit Christian Schöbi, langjährig am Kreisgericht Rheintal und heute als Vizepräsident tätig, ist ein weitherum geachteter Jurist mit grosser Erfahrung in das höchste kantonale Richtergremium gewählt worden.

Neue Pflegefinanzierung: Stärkung der Spitex
Im wichtigsten Sachgeschäft der Session, der Pflegefinanzierung, ist mit konsequenter Unterstützung durch die CVP ein bedeutsamer Erfolg gelungen. Die CVP hat sich mit der Maxime „ambulant vor stationär“ und damit einer Stärkung der Spitex-Diensten mit der Senkungsforderung des Selbstbehaltes auf 10%, statt wie von der Regierung vorgeschlagen auf 20%, durchgesetzt. Aus familien- und mittelstandspolitischen Gründen wäre eine doppelte Belastung für die Benützerinnen und Benützer der Spitex unverständlich gewesen. Denn letztlich führt eine gut funktionierende Spitex nachweislich zu einer tieferen Einweisungsquote in die Heime. Zudem ist erwiesen, dass der ambulante Bereich mit der Spitex kostengünstiger ist als ein Heimaufentahlt.

Klare Ablehnung der freien Schulwahl auf der Oberstufe
Die von der Elternlobby und den Jungfreisinnigen lancierte Volksinitiative “Freie Schulwahl auf der Oberstufe” verlangt, dass die Eltern unter allen Oberstufenzentren im Kanton frei wählen könnten. Dieses Ansinnen erhielt eine deutliche Abfuhr und auch die CVP Subfraktion Rheintal trat für Ablehnung ein. Die Initiative soll mit einer Nein-Empfehlung und ohne Gegenvorschlag vors Volk kommen soll. Die freie Schulwahl auf der Oberstufe würde die Integrationsleistung der Volksschule schmälern, die ländliche Bevölkerung benachteiligen und die Oberstufenzentren schwächen. Zudem würde das Schulystem verteuert und der administrative Aufwand erhöht.

CVP Subfraktion Rheintal